Datenschutzerklärung - Digitale Investitionskostenförderung

Danke, dass Sie unsere Website besuchen. Bei der Nutzung unseres Onlinedienstes sind der Schutz und die Sicherheit Ihrer persönlichen Informationen für uns sehr wichtig. Wir informieren Sie daher in dieser Erklärung darüber, welche personenbezogenen Daten wir beim Besuch unserer Website erfassen und für welche Zwecke diese verwendet werden.

Wer ist Herausgeber der Website?

Diese Website wird vom Landrat des Rhein-Kreis Neuss herausgegeben (siehe: Impressum). Dieser ist auch dafür verantwortlich, dass Ihre personenbezogenen Daten in Übereinstimmung mit den Vorschriften über den Datenschutz verarbeitet werden. 

Datenschutzbeauftragte

Siehe hierzu die Allgemeine Datenschutzerklärung. 

Worum geht es in dieser Erklärung?

Diese Datenschutzerklärung erfüllt die gesetzlichen Anforderungen an die Transparenz bei der Verarbeitung von personenbezogener Daten. Hierzu gehören beispielsweise Informationen wie Name, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adress oder IP-Adresse. Informationen, bei denen wir keinen (oder nur mit einem unverhältnismäßigen Aufwand) Bezug zu Ihrer Person herstellen können, z.B. durch Anonymisierung, sind keine personenbezogenen Daten. Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten bedarf immer einer gesetzlichen Grundlage und eines definierten Zwecks. Gespeicherte personenbezogene Daten werden gelöscht, sobald der Zweck der Verarbeitung erreicht wurde und es keine rechtmäßigen Gründe für eine weitere Aufbewahrung der Daten gibt.

Welche Daten werden wie verarbeitet (Rechtsgrundlage, Löschung)?

Bereitstellung der Website

Siehe hierzu die Allgemeine Datenschutzerklärung.

Login-Daten/Registrierung

Siehe hierzu die Allgemeine Datenschutzerklärung.

Digitaler Antrag nach § 13 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen

Die Förderung von Plätzen in Tages-, Nacht- und Kurzzeitpflegeeinrichtungen erfolgt beim Rhein-Kreis Neuss medienbruchfrei über ein digitales Antragsdashboard. Nach erfolgter Anmeldung mit Hilfe von Benutzername und Passwort werden die im Antragsassistenten eingegebenen Daten über eine sichere Verbindung auf unserem Server (zwischen)gespeichert. Dadurch kann die Antragstellung jederzeit zu einem späteren Zeitpunkt fortgesetzt werden. Die Daten sind auch noch vorhanden, wenn aufgrund technischer Störungen oder Verbindungsproblemen ein unfreiwilliger Abbruch erfolgt. Für eine Antragstellung werden folgende Daten erhoben und gespeichert:

1. Stammdaten des Einrichtungsträgers
   1. Name
   2. Straße
   3. Hausnummer
   4. Postleitzahl
   5. Ort
2. Stammdaten der Einrichtung
   1. IK-Nummer
   2. interne Geschäftspartner ID (optional)
   3. interner Vertragsgegenstand (optional)
   4. Name
   5. Straße
   6. Hausnummer
   7. Postleitzahl
   8. Ort
   9. IBAN
   10. Telefon-Nummer
   11. Telefax-Nummer (optional)
   12. E-Mail-Adresse (optional)
   13. Ansprechpartner
   14. Kommentar (optional)
   15. Art der Pflege (Tages oder Kurzzeitpflege)
   16. Tagessatz (Einzelzimmer, Doppelzimmer, sonstiges Zimmer)
   17. gewünschter Kommunikationskanal (Brief, Telefax, E-Mail)
   18. Digitalisat Versorgungsvertrag
   19. Digitalisat Investitionskostenbescheid
3. Antragsdaten je Pflegeperson
   1. Antragsmonat (einmalig)
   2. Nachname
   3. Vorname
   4. Wohnort bei Aufnahme
   5. Zimmer (Art)
   6. Aufenthaltstage
   7. Pflegegrad
   8. Kommentar
   9. Nachweis zum Pflegegrad (Digitalisat)

Die Speicherung erfolgt aufgrund von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. e DS-GVO i.V.m. § 13 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen, der Verordnung zur Ausführung des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen sowie § 26 Verwaltungsverfahrensgesetz Nordrhein-Westfalen. Die Speicherung der genannten Daten ist notwendig, damit die Verwaltungsleistung im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen abgewickelt werden kann. Nach 90 Tagen erfolgt eine systembedingte Löschung der digitalen Anträge, Bescheide und der Nachweise zum Pflegegrad. Die "Antragsdaten je Person" (3.2 bis 3.8) werden in der Regel nach 13 Monaten (Abschluss der jährlichen Meldung an das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen) aus der geschützten Datenbank gelöscht.

An wen werden Ihre personenbezogenen Daten weitergegeben?

Die vorgenannten Daten werden ausschließlich im Rahmen des Prozesses verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Mit dem Betrieb des Servers hat der Rhein-Kreis Neuss die ITK Rheinland in Neuss beauftragt. Diese verarbeitet die Daten im Auftrag und auf Weisung des Rhein-Kreises Neuss. Die Gewährleistung der datenschutzrechtlichen Anforderungen ist vertraglich sichergestellt.

Setzen Sie Cookies ein?

Cookies sind kleine Textdateien, die im Rahmen Ihres Besuchs von uns an den Browser Ihres Endgeräts gesendet und dort gespeichert werden. Wir setzen ausschließlich technisch notwendige Cookies ein, die für den Betrieb der Website und deren Funktionen erforderlich sind.

Welche Datenschutzrechte haben Sie?

Siehe hierzu die Allgemeine Datenschutzerklärung.